Rechtsprechung
| BGH, 13.01.1956 - V ZB 59/55 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,6142) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.10.1954 - V ZB 21/54
Vertragshilfe. Maßgebender Zeitpunkt
Auszug aus BGH, 13.01.1956 - V ZB 59/55
Da für die Beurteilung der Sachstand im Zeitpunkt der Entscheidung, im Rechtsmittelverfahren der Entscheidung des Beschwerdegerichts maßgebend ist (vgl. BGHZ 14, 398), wird auch festzustellen sein, welche Einnahmen der Antragsteller, dessen bisherige Angaben sich auf die Jahre 1951 und 1952 beschränkt haben, in den folgenden Jahren gehabt hat.